Abstimmungen und Wahlen


Abstimmungen

Abstimmungszeiten
Sonntag 10.00 – 11.00 Uhr im Abstimmungslokal: Schulhaus Parterre

Briefliche Stimmabgabe
Am Abstimmungssonntag ist die briefliche Stimmabgabe bis spätestens 10.45 Uhr möglich.
Das Stimmmaterial ist im verschlossenen Abstimmungskuvert in den Briefkasten der Gemeindeschreiberei zu legen.

Unterschrift auf Abstimmungsausweis nicht vergessen!


Wahlausschuss

WAHLAUSSCHUSS

für die Eidg. + Kant. Volksabstimmung vom 13.02.2022

 

Eidg. Volksabstimmung

 

1. Volksinitiative vom 18. März 2019 «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu

   Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»,

2. Volksinitiative vom 12. September 2019 «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor

   Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»,

3. Änderung vom 18. Juni 2021 des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG),

4. Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Die Vorlagen 3 und 4 kommen nur zur Abstimmung, wenn die gegen sie ergriffenen Referenden zustande kommen. Der Beschluss des Bundesrates steht somit unter Vorbehalt.

 

Kant. Volksabstimmung

 

1. Änderung vom 16. Juni 2021 des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge   

   (BSFG).

Die Abstimmung zu dieser Vorlage wird unter dem Vorbehalt angesetzt, dass das dagegen ergriffene

Referendum zustande kommt.

 

Ersatzwahl einer Regierungsstatthalterin / eines Regierungsstatthalters

Auf den gleichen Termin setzt der Regierungsrat die Ersatzwahl einer Regierungsstatthalterin / eines Regierungsstatthalters im Verwaltungskreis Oberaargau an.

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Vom Gemeinderat Farnern wurde zur Besorgung der Formalitäten und Ausmittlung der Resultate einstimmig folgender Ausschuss bestimmt:

 

 

Präsidentin                 Allemann Fabienne, Gemeindeschreiberin

Sekretärin                   Berchtold Renate, Angestellte

                                  

Mitglied                       Michael Eggimann, Gemeinderat

                                     Berchtold Renate, Angestellte

 

Ersatz                          Rickli Martin, Rumiweg 2

 

                                      Felber Rolf, Gässli 6